Stilllegung und Rückbau Kernkraftwerk Grafenrheinfeld

Entwurf zu Einwendungen und Stellungnahmen des Schweinfurter Mainbogens und zusätzliche Informationsmöglichkeiten für Bürger

Da aktuell die Öffentlichkeitsbeteiligung zum geplanten Rückbau des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld erfolgt, bietet die Mainbogenallianz ihren Bürgern zusätzlich zu den ausgelegten Unterlagen kurzfristig folgende Informationsmöglichkeiten an:

1.Im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Schwebheimer Gemeinderats

Zeit:    Donnerstag, 07.07.2016 um 19.30 Uhr

Ort:   Bürgerhaus Schwebheim, Hauptstraße 25, 97525 Schwebheim

Die Sitzung findet außerhalb des üblichen Turnus statt und beschäftigt sich ausschließlich mit dem Thema Rückbau. Rechtsanwältin Joy Hensel wird die bei verschiedenen Terminen bereits vorbesprochenen gemeinsamen Belange der Gemeinden Schwebheim, Sennfeld, Gochsheim, Röthlein und Grettstadt zum Rückbau des Kraftwerkes beleuchten. Zudem wird sie einen Entwurf mit den daraus abgeleiteten Einwendungen und Stellungnahmen erläutern.

Da der Auftrag zur Ausarbeitung einer verfahrensrechtlich fundierten Stellungnahme von den genannten fünf Gemeinden gemeinsam vergeben wurde, soll auf dieser Gemeinderatsitzung für die öffentliche Zuhörerschaft aus dem Mainbogen (d.h. für alle Bürger des Schweinfurter Mainbogens, nicht nur für die Gemeinderäte) die Möglichkeit gegeben werden, Fragen an Bürgermeister, Verwaltung und vor allem auch die Rechtsanwältin zum Thema Rückbau zu stellen bzw. sich Details erläutern zu lassen. Dieses Rederecht für Bürger aus anderen Gemeinden erfordert in Schwebheim allerdings noch einen Beschluss des Gemeinderats, seine Geschäftsordnung für diesen Abend entsprechend anzupassen. Dies soll in der Sitzung am 23.6.2016 erfolgen.

2.Bürgersprechstunde mit Frau Rechtsanwältin Joy Hensel

Für Bürgereinwände, die nur Privatpersonen aber nicht die Kommunen geltend machen können (insbesondere zu Fragen der eigenen Betroffenheit im Bereich Gesundheit / körperliche Unversehrtheit) steht Rechtsanwältin Joy Hensel, zudem am darauffolgenden Freitag zur Verfügung.

Zeit: Freitag, 08.07.2016, in der Zeit von 09.00 bis 12.00 Uhr

Ort: Rathaus Grafenrheinfeld, Büro der Allianz Schweinfurter Mainbogen, Erdgeschoss rechts

Wir bitten um vorherige Anmeldung im Allianzbüro und versuchen die Termine in einem 10minütigen Rhythmus zu koordinieren. Bitte achten Sie auf Einhaltung dieses Zeitrahmens, damit auch andere interessierte Bürger zum Zuge kommen können.

Kontakt für Anmeldungen: Gemeinde Grafenrheinfeld, Büro Schweinfurter Mainbogen, Marktplatz 1, 97506 Grafenrheinfeld (08.00 bis 12.00 Uhr Mo.-Fr.), Tel. 09723-913328 oder -913329, Email: info@schweinfurter-mainbogen.de.

Für die Gemeinde Schwebheim: Dr. Volker Karb, Bürgermeister

Für den Schweinfurter Mainbogen: Ursula Weidinger, Koordinationsstelle

Wenn Sie selbst eigene Einwendungen gelten machen wollen, beachten Sie bitte die vom Bayerischen Umweltministerium vorgegeben Eingabewege und die Frist zur Abgabe der Einwände, die am 27.07.2016 abläuft.